Handbuch chinesische Fusionskontrolle by Markus Masseli Dipl.-Kfm. LL.M.eur

By Markus Masseli Dipl.-Kfm. LL.M.eur

Die chinesische Fusionskontrolle ist von hoher praktischer Bedeutung für alle Fusionen, die Auswirkungen auf den chinesischen Markt haben können. Das Handbuch orientiert sich an den für die Praxis maßgeblichen Gesichtspunkten und geht dabei vertieft auf die chinesische Fallpraxis und die Diskussion in der chinesischen Rechtsliteratur ein. Es würdigt auch die politischen und kulturellen Besonderheiten Chinas. Der Anhang enthält Übersetzungsmaterial für den Anwender. Das Handbuch ermöglicht so eine Risikoeinschätzung geplanter Fusionen und dient als Argumentationshilfe und Anleitung für Fusionskontrollverfahren in China.

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Es handelt sich um eines der bekanntesten Zitate der chinesischen Gegenwartsgeschichte. Nach Angaben der KP China tauchte es zum ersten Mal in DENG Xiaopings „Wie die landwirtschaftliche Produktion wiederbelebt werden kann“ (《怎样 恢复农业生产》) vom 7. Juli 1962 auf. Dort wird die inhaltlich gleiche Redewendung „Gelbe Katze, schwarze Katze, sie muss nur Mäuse fangen, dann ist es eine gute Katze“ (黄猫, 黑猫, 只要捉住老鼠就是好猫) aus Sichuan, die LIU Bocheng (刘伯承) oft gebraucht habe, zitiert und auf pragmatische wirtschaftspolitische Methoden zur Wiederbelebung der Landwirtschaftsproduktion bezogen.

99. Sehr ausführlich SHANG Ming (2008a), S. 46 ff. 120 20 1. Kapitel: Einführung aa) Ansichten im chinesischen Schrifttum Das „gesellschaftliche öffentliche Interesse“ hat nach Ansicht des chinesischen Schrifttums hauptsächlich die folgenden Ausprägungen: • Gesellschaftliche Fairness, d. h. dass alle Unternehmen in fairer Weise am Wettbewerb teilnehmen können und alle Verbraucher faire Rechte haben, Produkte zu erlangen; • Wirtschaftsdemokratie, d. h. alle Unternehmen sollen selbständig ihre Verwaltung bestimmen können; • Steigerung des Nutzens der Gesamtgesellschaft und • Wirtschaftssicherheit, d.

110 Vgl. e). 111 AMG-E-Erläuterungen unter 1. 109 18 • • • • d) 1. 112 Geistige Eigentumsrechte (die per definitionem eine Monopolstellung verschaffen) dürfen nach § 55 AMG grundsätzlich genutzt werden. Die im Rahmen des Begriffs des funktionsfähigen Wettbewerbs als Maßstab für das Vorliegen funktionsfähigen Wettbewerbs verwandten Abgrenzungskriterien finden sich fast durchgängig in den Beurteilungskriterien des AMG für das Vorliegen von Monopolverhalten wieder. So gibt es als Beurteilungskriterien für die Fusionskontrolle die Marktstrukturmerkmale Marktkonzentrationsgrad (§ 27 (2) AMG) und Schwierigkeit des Markteintritts (§ 27 (4) AMG).

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