Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen by Claudia Maria Koinzer

By Claudia Maria Koinzer

Mit der Unternehmensteuerreform 2008 wurde für Funktionsverlagerungen ins Ausland erstmals eine eigenständige Regelung im Gesetz verankert. Statt einer Einzelbewertung der übertragenen Wirtschaftsgüter und erbrachten Leistungen muss nunmehr eine Gesamtbewertung erfolgen. Die neue Vorschrift wurde in Wissenschaft und Praxis heftig kritisiert. Der Gesetzgeber reagierte im Jahr 2010 mit einer weiteren Neuregelung, die es ermöglichen sollte, die Gesamtbewertung zu vermeiden und zur Einzelbewertung zurückzukehren (sog. get away- bzw. Öffnungsklausel, § 1 Abs. three Satz 10 Halbsatz 2 AStG). Claudia Maria Koinzer untersucht, inwieweit die Öffnungsklausel in § 1 Abs. three Satz 10 Halbsatz 2 AStG Gestaltungspotential beinhaltet. Dazu nimmt die Autorin eine Auslegung der Vorschrift vor und zeigt mögliche Probleme bei der Inanspruchnahme auf.

Der Inhalt

  • Verrechnungspreise als Mittel der zwischenstaatlichen Erfolgszuordnung
  • Die Funktionsverlagerung als Sonderfall der Verrechnungspreise
  • Das Gestaltungspotential der Öffnungsklausel in § 1 Abs. three Satz 10 Halbsatz 2 AStG

Die Zielgruppen

  • Dozierende und Studierende der Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt Steuerlehre/Steuerrecht
  • Fach- und Führungskräfte im Rechnungswesen, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater

Die Autorin

Claudia Maria Koinzer ist zurzeit wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Steuerlehre an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

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International, 2011, S. 604. Vgl. , Verrechnungspreise, 2011, Kap. C Rn. 59 – 61. Vgl. , DStR 2007, S. , IStR 2012, S. 495. Vgl. , in: Kraft, G. ), 2009, § 1 AStG, Rn. 320 und 325. Ermittlung angemessener Verrechnungspreise 21 stellen als in ihrer aktuellen Situation. Der Einigungsbereich wird demnach von den subjektiven Entscheidungswerten begrenzt, bei welchen unabhängige Vertragsparteien gerade noch kaufen oder verkaufen würden (sog. 114 Ein Einigungsbereich ergibt sich demnach nur, wenn beide Unternehmen unterschiedliche Grenzpreise besitzen.

Ermittlung angemessener Verrechnungspreise 19 von der Unvergleichbarkeit zur eingeschränkten Vergleichbarkeit scheint fließend, sondern auch von der uneingeschränkten zur eingeschränkten Vergleichbarkeit. So ist fraglich, wann die Anpassungen so hinreichend genau sind, dass uneingeschränkt vergleichbare Fremdvergleichswerte vorliegen bzw. 103 Rechtsfolge des Vorliegens von eingeschränkt vergleichbaren Fremdvergleichswerten ist die Bestimmung der Fremdvergleichskonformität nach geeigneten Methoden.

Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 2, Rn. 63 sowie Tz. 1, Rn. 87. Vgl. , Ubg 2011, S. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 2, Rn. 84. Vgl. , IStR 2010, S. 900. Ermittlung angemessener Verrechnungspreise 23 finden. 126 Von der näheren Erläuterung der Verfahren im Einzelnen wird in dieser Arbeit abgesehen. Bei der Ermittlung der subjektiven Entscheidungswerte sind nach § 3 Abs. 127 Aus diesem Grund kann auch eine Transaktion nur dann betriebswirtschaftlich gerechtfertigt sein, wenn sie mindesten so vorteilhaft ist wie die beste Alternative.

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