Die Rede des Kanzlers: Regierungserklärungen von Adenauer by Klaus Stüwe

By Klaus Stüwe

Die Amtszeit einer Bundesregierung beginnt mit einem Ritual: Nach seiner Vereidigung gibt der Bundeskanzler im Deutschen Bundestag eine Große Regierungserklärung ab. Seit den Tagen Konrad Adenauers enthält die Rede eine examine der aktuellen state of affairs und Ankündigungen zur künftigen Regierungspolitik. Schon aus diesem Grund gehört sie zu den wichtigsten Reden eines jeden Amtsinhabers. Erstmals werden in diesem Buch die Großen Regierungserklärungen der deutschen Bundeskanzler von Adenauer bis Schröder systematisch untersucht. Schwerpunkte sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen, der Entstehungsprozess, Funktionen, Ablauf und Inhalte der Reden seit 1949. Die Untersuchung werte umfangreiche empirische Daten und Interviews mit beteiligten Akteuren aus und schließt eine Lücke in der politikwissenschaftlichen Forschung.

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Erstens kann das Parlament Informationen gewinnen durch Informationen der Regierung selbst, zweitens durch eigenstiindige parlamentarische Informationsgewinnung und drittens durch die Vermittlung sonstiger Informanten.

Roman Herzog stellt imKommentar zum Grundgesetz fest: "Eine Bundestagsrede kann ebenso eine politische Richtlinie enthalten wie eine formliche Regierungserklarung ( ... ). "76. 1m Handbuch des Staatsrechts konstatiert Norbert Achterberg, Richtlinien konnten "insbesondere auch zum Bestandteil einer yom Bundeskanzler vor dem Bundestag 71 Ahnlich bereits Peter Haungs, Kanzlerdemokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Von Adenauer bis Kohl, in: ZiP 33 (1986), S. 62. 72 Klaus Stem, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland.

Da die Regierung die Grundziige ihres Regierungsprogramms sowie einzelne Vorhaben in der Regel zuvor mit den Regierungsfraktionen abgestinnnt hat, geht es dabei weniger urn die politische Willensbildung der Mehrheit als vieImehr darum, sich in der Auseinandersetzung mit der parlamentarischen Opposition selbst darzustellen sowie vor aller Offentlichkeit zu demonstrieren, class die Regierungspolitik von der Mehrheit des Parlaments gebilligt wird '36 • Gleichzeitig kann die Regierungsmehrheit in verstarktem Malle auf die Regierungspolitik festgelegt werden.

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