Der UN-Sicherheitsrat als Organisierte Anarchie: Kontingenz by Nils Goede

By Nils Goede

Nils Goede nutzt den Multiple-Streams-Ansatz, um die abweichenden Entscheidungen des Sicherheitsrats in den Krisen in Somalia und Ruanda zum Beginn der 1990er Jahre zu untersuchen. Das selektive Entscheidungsverhalten des Sicherheitsrats angesichts komplexer humanitärer Krisen wurde in der Forschung bisher nur bedingt thematisiert. Der Autor bezieht sowohl Prozesse der sozialen Konstruktion intersubjektiv geteilter Wirklichkeit als auch die instrumentelle Rationalität einzelner und korporativer Akteure systematisch ein. Er verdeutlicht, dass Mehrdeutigkeit die Entscheidungsprozesse im Sicherheitsrat prägt und zeigt auf, dass Entscheidungen nicht linear-kausal mit bestimmten Problemen verbunden sein müssen, sondern das kontingente Ergebnis des Zusammenspiels unterschiedlicher Faktoren sind.

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Für die Autorisierung militärischer Zwangsmittel zum Beispiel im Irak (UNDokument S/RES/688 vom 05. April 1991) oder im ehemaligen Jugoslawien (UN-Dokument S/RES/836 vom 04. Juni 1993) waren aus rationalistischer Sicht nicht die komplexen humanitären Krisen in den Ländern ausschlaggebend, sondern egoistische Interessen der Großmächte. Durch die Konzentration auf die materiellen Interessen der Großmächte haben rationalistische Perspektiven nur einen begrenzten Erklärungswert. Wie aufgezeigt, wird moralischen und humanitären Werten gegenüber dem Streben nach der Maximierung sicherheitspolitischer und ökonomischer Interessen keine eigenständige Wirkung zugesprochen.

Die Risiken eines militärischen Einsatzes werden also zu Gunsten der Stärkung der eigenen innenpolitischen Position in Kauf genommen. Terrence L. 11 Der Sicherheitsrat wird demnach von den Machteliten in den ständigen Mitgliedsstaaten instrumentalisiert, um die öffentliche Stimmung im eigenen Land zu beeinflussen, die Bevölkerung für ein militärisches Vorhaben der Regierung einzunehmen und so die eigene Position zu stärken (Chapman/Reiter 2004: 906). 11 Hasenclever betont, dass Staaten durch die Existenz eines äußeren Feindes innerlich gefestigt würden und dass die meisten Kriege der Moderne auf innenpolitische Krisen der beteiligten Staaten zurückgeführt werden könnten.

Dezember 1992) oder in Sierra Leone (UN-Dokument S/RES/1299 vom 19. Mai 2000) stehen Ansätze wie der Neorealismus und der rationalistische Liberalismus vor einem Rätsel. Grenzen konstruktivistischer Perspektiven Konstruktivistische Perspektiven auf die internationale Politik haben in diesem Kontext auf die wechselseitigen Beziehungen von Strukturen und Akteuren hingewiesen und haben den Wandel der normativen Struktur des internationalen Systems seit dem Ende des Kalten Krieges betont. Durch die Annahme, dass immaterielle Faktoren eine eigenständige Wirkung in den Entscheidungsprozessen haben und die Konstitution des staatlichen Interessen beeinflussen, lässt sich aus konstruktivistischer Perspektive nachvollziehen, weshalb der Rat seit dem Zusammenbruch der UdSSR immer wieder militärische Interventionen zur Bearbeitung komplexer humanitärer Krisen autorisiert hat.

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