Blaulicht und Martinshorn im Strafrecht: Voraussetzungen, by Alexander Stevens

By Alexander Stevens

Die vorliegende Publikation befasst sich erstmals umfassend mit Einsatz- und Blaulichtfahrten, den sogenannten Sonder- und Wegerechten. Konzentriert auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst werden insbesondere die Voraussetzungen der Sonderrechte sowie der Inanspruchnahme von Blaulicht und Martinshorn, vor allem aber auch der strafrechtliche Anwendungsbereich dargestellt und näher untersucht. Bezüglich der Begehung von Verkehrsstraftaten bei solchen Fahrten sind die Auswirkungen von Sonder- und Wegerechten bei der strafrechtlichen Rechtfertigung und Strafzumessung bisher gänzlich ungeklärt. Das Buch hilft diese äußerst praxisrelevanten Probleme rund um das Thema Einsatzfahrten rechtlich richtig einzuordnen.

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Insofern verwundert es kaum noch, dass selbst dann, wenn es zu öffentlichen Strafverfahren im Zusammenhang mit Sonder- und Wegerechten 82 83 84 85 86 Bockting, Verkehrsunfallanalyse S. 10. Vgl. oben unter Kapitel 2A. Vgl. oben unter Kapitel 2A. Dazu unten bei der Strafzumessung näher unter Kapitel 4 D. Vgl. oben unter Kapitel 2A. $# Diese mutmaßliche Verfahrenspolitik führt aber zu dem aus wissenschaftlicher Sicht äußerst unbefriedigenden Ergebnis, dass trotz oder gerade wegen der Brisanz der Thematik die Notwendigkeit einer dezidierten und vor allem dogmatisch korrekten Befassung mit der Problematik der Sonder- und Wegerechte sowohl im öffentlichrechtlichen, aber auch gerade im strafrechtlichen Bereich der Rechtswissenschaften bisher schlicht ignoriert wurde.

34 2 Strafrechtlich relevante Tatbestände bei Ausübung von Sonder- und Wegerechten 2. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Auch zum unerlaubten Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB) gibt es keine veröffentlichte Rechtsprechung, wenngleich auch hier genügend Fälle denkbar sind, in welchen Einsatzfahrten unter Nutzung von Sonder- und Wegerechten eine mitverantwortliche Rolle für die Erfüllung des Tatbestands spielen. ", dass während einer Einsatzfahrt der Außenspiegel eines anderen Fahrzeugs abgefahren wird, die Einsatzfahrt aber dennoch fortgesetzt wird, ohne die in § 142 StGB grundsätzlich geforderte Anzeige- oder Wartepflicht zu erfüllen.

1953. BGBl. 1956. B Exkurs: Historische Entwicklung der Sonderrechte 57 Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dringend geboten ist. ] (3) Die Führer von [zusammengefasst: Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr, THW, Unfallhilfswagen, Krankenwagen] dürfen sich im Straßenverkehr durch blaues Blinklicht und durch Warnvorrichtungen mit einer Folge verschieden hoher Töne bemerkbar machen, wenn zur Abwehr oder Bekämpfung einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung oder zur Verfolgung flüchtiger Personen oder zur Rettung von Menschenleben oder bedeutenden Sachwerten höchste Eile geboten ist.

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